Gleichwertige Prüfverfahren (DepV)

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Gleichwertige Prüfverfahren (DepV)


Verfahrensweise bei Anträgen auf Zustimmung zur Anwendung von gleichwertigen Prüfverfahren (DepV Anhang 4 Nr. 3 Satz 2)

Vor dem beabsichtigten Einsatz von gleichwertigen Prüfverfahren, ist ein Antrag auf Zustimmung an die Abfallrechtsbehörde zu stellen, in deren Zuständigkeitsbereich sich die Deponie befindet, auf der der Abfall abgelagert werden soll. In den überwiegenden Fällen sind dies in Baden-Württemberg die Regierungspräsidien. Eine positive Zustimmungsentscheidung gilt formal nur für Untersuchungen im Zuge der Anlieferung von Abfällen und von Deponieersatzbaustoffen auf Deponien im Zuständigkeitsbereich der befassten Behörde. Sofern das beschiedene Verfahren auch im Zuständigkeitsbereich einer anderen Abfallrechtsbehörde angewendet werden soll, empfiehlt es sich, dies vorab mit dieser Behörde abzustimmen.

Merkblatt „Gleichwertige Prüfverfahren“



Übersicht der gemäß DepV behördlich anerkannten gleichwertigen Verfahren
(Stand: 10-2016)

 
Abfall
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