Überwachungsbedürftige Anlagen

zum Login        

Überwachungsbedürftige Anlagen

Überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne des § 2 Nr. 30 des
Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) sind u.a.:
  • Dampfkesselanlagen mit Ausnahme von Dampfkesselanlagen auf Seeschiffen,
  • Druckbehälteranlagen außer Dampfkesseln,
  • Anlagen zur Abfüllung von verdichteten, verflüssigten oder unter Druck gelösten Gasen,
  • Leitungen unter innerem Überdruck für brennbare, ätzende oder giftige Gase, Dämpfe oder Flüssigkeiten,
  • Aufzugsanlagen,
  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen,
  • Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung von brennbaren Flüssigkeiten.

Genauere Informationen zu Montage, Installation und Betrieb dieser Anlagen finden Sie in der Betriebssicherheitsverordnung und Gefahrstoffverordnung. Bestimmte Anlagen, z.B.
  • Dampfkessel
  • Füllanlagen (hierzu gehören z.B. Gastankstellen und Abfüllanlagen für die Befüllung ortsbeweglicher Druckgeräte - umgangssprachlich Druckgasflaschen)
  • Anlagen zur Lagerung und Abfüllung entzündbarer Flüssigkeiten (dazu zählen beispielsweise Lager für mehr als 10.000 Liter oder Tankstellen)
  • Betankungsanlagen (Kombination aus Tankstelle und Füllanlage)

bedürfen einer Erlaubnis. Der Ablauf eines solchen Erlaubnisverfahrens ist in § 18 der Betriebssicherheitsverordnung aufgeführt. Die Erlaubnisbehörden für diese Anlagen werden in § 2, Ziffern 2 bis 5 der Verordnung des Umweltministeriums über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Produktsicherheit (Produktsicherheits-Zuständigkeitsverordnung - ProdSZuVO) genannt.
Detaillierte Informationen für konkrete Bauvorhaben (z.B. Aufstellvorschriften für Flüssiggasbehälter, Lagervorschriften für Gasflaschen) finden Sie im Technischen Regelwerk, das ebenfalls im Internet der Gewerbeaufsicht eingestellt ist.

 
Vorschriften und weitere Informationen
Seitenanfang Seite drucken

Baden-Württemberg - Die Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg: