Baustellenverordnung

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Baustellenverordnung

Als Veranlasser eines Bauvorhabens trägt der Bauherr die Verantwortung für das Bauvorhaben. Er hat bei der Planung und Ausführung des Bauvorhabens die Baustellenverordnung zu beachten. Hiernach ergeben sich folgende Verpflichtungen:

a) Sofern bei der Ausführung des Bauvorhabens

  • die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden, oder
  • der Umfang der Arbeiten voraussichtlich 500 Personentage überschreitet

ist der zuständigen Arbeitsschutzbehörde (in der Regel Stadt- und Landkreise, sonst Regierungspräsidien) spätestens zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle eine Vorankündigung nach Anhang I der Baustellenverordnung zu übersenden. Der Vordruck zur Vorankündigung wird von der Staatlichen Gewerbeaufsicht auch als Formular angeboten.

b) Werden auf der Baustelle besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II der Baustellenverordnung ausgeführt, so ist vor der Einrichtung der Baustelle ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan zu erstellen. Dieser Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan, muss die für die Baustelle anzuwendenden Arbeitsschutzbestimmungen und die besonderen Maßnahmen für die besonders gefährlichen Arbeiten nach Anhang II der Baustellenverordnung enthalten.

c) Werden auf einer Baustelle Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig, sind ein oder mehrere geeignete Koordinatoren zu bestellen. Der Koordinator ist verantwortlich für die Planung und Organisation der Baustelle. Er hat ggf. den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan zu erstellen und die Einhaltung der dort festgelegten Maßnahmen zu überwachen.

 
Vorschriften und weitere Informationen
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