Angaben zu gewerblichen Anlagen

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Angaben zu gewerblichen Anlagen

Bei gewerblichen Anlagen, die keiner immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedürfen, sind die Bauvorlagen um den Vordruck nach Anlage 8 VwV-LBO-Vordrucke "Angaben zu gewerblichen Anlagen" zu ergänzen.

Hinweise zum Ausfüllen des Vordrucks "Angaben zu gewerblichen Anlagen" 

Zu Nr. 4 -  Gewerbliche Tätigkeit bzw. Branche

Bei den Bauvorlagen ist auf eine vollständige Baubeschreibung zu achten. Die gewerbliche Tätigkeit und die beabsichtigte Nutzung des Vorhabens sind detailliert  zu erläutern. 

Zu Nr. 6 -  Sozialanlagen

Zu den Sozialanlagen zählen Pausen- und Umkleideräume, Toiletten, Wasch- und Liegeräume. Es ist anzugeben, welche Anlagen vorhanden und welche geplant sind. Wie die Sozialanlagen zu gestalten sind, wird in der Arbeitsstättenverordnung beschrieben. 

Zu Nr. 7 -  Besondere Maschinen, Geräte und technische Einrichtungen

Der Vordruck nennt einige Maschinen, Apparate und Geräte. Diese Aufzählung ist aber keinesfalls abschließend. Bitte prüfen Sie sorgfältig, welche Anlagen in Ihrem geplanten Bauvorhaben vorhanden sein werden. Die Maschinenaufstellungspläne sind beizulegen.
Falls mit radioaktiven Stoffen umgegangen werden soll (z.B. Röntgenanlagen in Arztpraxen), berücksichtigen Sie bitte die nötigen Planungen bezüglich des baulichen Strahlenschutzes. Oft sind hier teure bauliche Nachbesserungen erforderlich, die sich bei guter Planung verhindern ließen.
Beachten Sie auch die Anforderungen an überwachungsbedürftige Anlagen.


Zu Nr. 8 -  Einwirkungen auf die Beschäftigten und/oder die Nachbarschaft

Es sind die chemischen, physikalischen und biologischen Einwirkungen auf die Beschäftigten und die Nachbarschaft zu beschreiben. Bitte hinterfragen Sie auch in diesem Punkt kritisch die geplante Anlage. Zu den Einwirkungen zählen Gerüche, Gase, Dämpfe, Rauch, Ruß, Staub, Lärm (auch Liefer- und  Mitarbeiterverkehr!), Erschütterungen, ionisierende Strahlung, Flüssigkeiten, Abwässer und Abfälle.
Bitte beachten Sie, dass auch für Bauvorhaben, die nicht einer immissionsschutzrechtlichen, sondern "nur" einer baurechtlichen Genehmigungspflicht unterliegen, immissionsschutzrechtliche Bestimmungen (§22 des Bundesimmissionsschutzgesetzes) gelten. So ist für gewerbliche Bauvorhaben im Baugenehmigungsverfahren z. B. darzulegen, dass die Vorgaben der TA Lärm eingehalten werden.
Weitere Informationen hierzu gibt Ihnen im Bedarfsfall die örtlich zuständige Arbeitsschutzbehörde; in der Regel sind dies die Land- bzw. Stadtkreise, ansonsten die Regierungspräsidien. 


Zu Nr. 9 -  Gefahrstoffe (einschließlich entzündlicher, leicht- oder hochentzündlicher Flüssigkeiten), wassergefährdende Stoffe 

Die Art der verwendeten Einsatzstoffe und herzustellenden Erzeugnisse sind näher zu beschreiben. Ebenfalls sollte die Art der Lagerung der Einsatzstoffe, Erzeugnisse, Waren, Produktionsmittel und Produktionsrückstände ausgeführt werden, soweit diese feuer-, explosions-, gesundheitsgefährlich oder wassergefährdend sind.
Hinweise zu den Anforderungen beim Umgang und der Lagerung von Gefahrstoffen geben die Gefahrstoffverordnung (GefStoffVO) und die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS). Bitte beachten Sie, dass auch Reinigungsstoffe, Wasseraufbereiter für die Geschirrspülmaschine, Insektenvernichtungsmittel usw. Gefahrstoffe sind. Die gefährlichen Eigenschaften sind der Kennzeichnung der Verpackung oder den Sicherheitsdatenblätter zu entnehmen.
Hinweise zu den Anforderungen beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen einschließlich der Lagerung finden Sie in der Anlagenverordnung wassergefährdende Stoffe (VAwS) und auf der Homepage des Umweltministeriums
Die Anforderungen an die Lagerung entzündlicher, leicht- oder hochentzündlicher Flüssigkeiten sind in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und in den zugehörigen Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) definiert (z.B. TRGS 509 , TRGS 510, TRGS 751 ).




 
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