Verbindliche Erklärung gemäß Reduzierungsplan Anhang IV in Verbindung mit § 5 Abs. 7 der 31. BImSchV

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Verbindliche Erklärung gemäß Reduzierungsplan Anhang IV in Verbindung mit § 5 Abs. 7 der 31. BImSchV

Nach der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen (31. BlmSchV) kann der Betreiber einer Anlage gemäß § 4 Satz 2 der 31. BImSchV an Stelle der Einhaltung dem Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase, dem Grenzwerte für diffuse Emissionen, dem Grenzwerte für die Gesamtemissionen und ggf. weiteren besonderen Anforderungen auch einen Reduzierungsplan wählen, mit dem sich der Betreiber verpflichtet, eine Emissionsminderung in mindestens der gleichen Höhe sicherzustellen.

Entscheidet sich der Betreiber für einen solchen Reduzierungsplan, so muss er diesen nach § 5 Absatz 7 der zuständigen Behörde rechtzeitig vor Inbetriebnahme der Anlage vorlegen. Diese verbindliche Erklärung bedarf der Annahme der zuständigen Behörde.

Für die verbindliche Erklärung verwenden Sie bitte die nachstehenden Formblätter.

Sie können nun zwischen zwei verschiedenen Datei-Formaten wählen.

Das DOC-Format dient zum Ausfüllen des Formulars am Bildschirm und anschließenden Ausdrucken. Hierzu benötigen Sie ein Programm zum Bearbeiten von Dokumenten im doc-Format (z.B.: MS-Word).

Das PDF-Format dient zum Ausdrucken und anschließenden händischen Ausfüllen des Formulares.

 

 
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