Fahrpersonalrecht (FPers)

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Fahrpersonalrecht (FPers)

 1. LEITVORSCHRIFTEN
 1.1EU
1.1.1Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)
1.1.2Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr. 2135/98 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates
1.1.2.1Erklärung zu Bestimmungen der AETR
1.1.3Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr
1.1.3.1Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr
1.1.4Verordnung (EWG) Nr. 3314/90 der Kommission zur Anpassung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr an den technischen Fortschritt
1.1.5Verordnung (EG) Nr. 2135/98 des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr und der Richtlinie 88/599/EWG über die Anwendung der Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und (EWG) Nr. 3821/85
 1.2Bund
1.2.1Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen (Fahrpersonalgesetz - FPersG)
1.2.2Straßenverkehrsgesetz (StVG)
1.2.3Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
1.2.4Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)
1.2.5Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
1.2.6Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG)
1.2.7Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern
 2. DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNGEN
 2.1EU
2.1.1Richtlinie 2006/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestbedingungen für die Durchführung der Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr sowie zur Aufhebung der Richtlinie 88/599/EWG des Rates
2.1.1.1Erklärungen zur Richtlinie 2006/22/EG
2.1.1.2Entscheidung der Kommission über ein Formblatt betreffend die Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr
2.1.2Richtlinie 2002/15/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben
2.1.3Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 der Komission zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Vorschriften über Bauart, Prüfung, Einbau, Betrieb und Reparatur von Fahrtenschreibern und ihren Komponenten
© Europäische Union, http://eur-lex.europa.eu/
 2.2Bund
2.2.1Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung - FPersV)
2.2.2Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
2.2.3Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
2.2.5Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV)
 3. ZUSTÄNDIGKEITSVERORDNUNGEN
3.1Gemeinsame Verordnung der Landesregierung sowie des Sozialministeriums und des Finanz- und Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeiten nach dem Fahrpersonalgesetz und der nach ihm ergangenen Rechtsverordnungen (FPersGZuVO)
 4. VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN, BEKANNTMACHUNGEN USW.
 4.1EU
4.1.1Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Anwendung der Sozialverordnungen im Straßenverkehr
 4.2Bund
4.2.1Dienstanweisung zum § 18 Abs. 2 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
4.2.2Verlautbarung zu den Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und Nr. 3821/85 des Rates über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften und das Kontrollgerät im Straßenverkehr
4.2.3Umsetzung der Richtlinie 2006/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Mindestbedingungen für die Durchführung der Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr sowie zur Aufhebung der Richtlinie 88/599/EWG des Rates
4.2.4Buß- und Verwarnungsgeldkataloge zum Fahrpersonalrecht
 5. AMTLICH ANERKANNTE TECHNISCHE REGELN UND RICHTLINIEN
 6. SONSTIGE TECHNISCHE REGELN UND RICHTLINIEN SOWIE VERZEICHNISSE, LEITLINIEN USW.
 7. SONSTIGE VERÖFFENTLICHTE VORSCHRIFTEN

 

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