Umweltrecht (UmweltR)

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Umweltrecht (UmweltR)

 1. ALLGEMEINES UMWELTRECHT
 1.1Leitvorschriften und Durchführungsverordnungen
1.1.1Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG)
1.1.1.1Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden
1.1.2Umweltstatistikgesetz (UStatG)
1.1.3Umweltinformationsgesetz (UIG)
1.1.3.1Verordnung über Gebühren und Auslagen für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen der informationspflichtigen Stellen beim Vollzug des Umweltinformationsgesetzes (Umweltinformationsgebührenverordnung - UIGGebV)
1.1.3.2Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richtlinie 90/313/EWG des Rates
1.1.3.3Umweltverwaltungsgesetz (UVwG)
1.1.4Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz - UmwRG)
1.1.5Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (Umweltschadensgesetz - USchadG)
1.1.6Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz – EnWG)
1.1.6.1Verordnung des Umweltministeriums über energiewirtschaftsrechtliche Zuständigkeiten (EnWGZuVO)
1.1.7Verordnung über Gashochdruckleitungen (Gashochdruckleitungsverordnung – GasHDrLtgV)
 1.2Verwaltungsvorschriften
 2. INTEGRIERTE VERMEIDUNG UND VERMINDERUNG DER UMWELT VERSCHMUTZUNG
2.1.1Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung - "IED/IE-Richtlinie")
2.2Entscheidung der Kommission über den Aufbau eines Europäischen Schadstoffemissionsregisters (EPER) gemäß Artikel 15 der Richtlinie 96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschutzung (IPPC)
2.3Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen (Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung – IZÜV)
2.5Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates (genannt "E-PRTR-Verordnung")
2.6Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 (genannt "SchadRegProtAG")
 3. UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG
3.1Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten
© Europäische Union, http://eur-lex.europa.eu/
3.2Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
3.2.1Verordnung des Umweltministeriums über Zuständigkeiten bei Rohrleitungsanlagen nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Rohrleitungsanlagen-Zuständigkeitsverordnung – RohrZuVO)
3.2.2Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (Rohrfernleitungsverordnung-RohrFLtgV)
3.2.3Bekanntmachung der Technischen Regel für Rohrfernleitungen nach § 9 Absatz 5 der Rohrfernleitungsverordnung
3.2.4Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPVwV)
3.3Umweltverwaltungsgesetz (UVwG)
 4. GEMEINSCHAFTSSYSTEM FÜR DAS UMWELTMANAGEMENT UND DIE UMWELTBETRIEBSPRÜFUNG (EMAS)
4.1Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG
4.2Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG (Umweltauditgesetz - UAG)
4.3Verordnung über immissionschutz- und abfallrechtliche Überwachungserleichterungen für nach der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 registrierte Standorte und Organisationen (EMAS-Privilegierungs-Verordnung - EMASPrivilegV)
4.4Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über administrative Erleichterungen für Standorte, die nach den Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates vom 29. Juni 1993 (ABl. der EG Nr. L 168/1-18) über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagment und die Umweltbetriebsprüfung (Öko-Audit-Verordnung) registriert werden

 

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